Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage jedes zwischen der LB Food Technology GmbH, FN 663380 i, Ruflinger Straße 177, 4060 Leonding, im Weiteren „LB Food Technology“, und ihrer Kunden, im Weiteren „Kunde“ geschlossenen Vertrages über den Kauf von Waren über den von LB Food Technology betriebenen Onlineshop. Der Verkauf erfolgt ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG. Bestellungen von Unternehmern oder Wiederverkäufern werden nicht angenommen.

https://www.dailymind.at/ sowie allen sonstigen von LB Food Technology betriebenen Webshops und Handelsplattformen. 

Dabei handelt es sich um browserbasierte Webshops, auf denen LB Food Technology eigene Waren bewirbt und selbst über einen integrierten Webshop zum Verkauf anbietet. Die Vertragssprache ist deutsch.

§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über unseren Online-Shop unter www.dailymind.at tätigen (nachfolgend “Kunde” oder “du”). Maßgeblich ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 1 KSchG).

§2 Vertragspartner, Kontakt

Vertragspartner ist die LB Food Technology GmbH, Ruflinger Straße 177, 4060 Leonding, E-Mail: office@dailymind.at. Weitere Informationen finden sich im Impressum unseres Online-Shops.

§3 Vertragsschluss, Bestellablauf, Vertragstextspeicherung

(1) Die Darstellung von Produkten im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Durch Anklicken des Buttons „Jetzt bestellen“ gibst du ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Bestellung bestätigen wir dir mit einer automatischen Bestätigung.

(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald wir deine Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail annehmen, spätestens mit Versand der Ware. Bei Vorkasse oder Direktzahlung (z.B. via PayPal) kommt der Vertrag mit unserer Zahlungsaufforderung und deiner Durchführung der Zahlung zustande. Die Bestellbestätigung erhältst du unmittelbar nach Absenden der Bestellung.

(4) Im Bestellprozess kannst du Produkte im Warenkorb jederzeit ändern oder entfernen; vor Absenden der Bestellung werden deine Eingaben angezeigt und können korrigiert werden. Der Bestellvorgang kann durch das Schließen des Browserfensters abgebrochen werden.

(5) Der Kaufpreis ist, soweit keine Vorkasse oder eine Direktzahlung vereinbart ist, binnen zwei Wochen ab Zugang der Rechnung fällig. Die Bezahlung erfolgt über einen der im Bestellprozess angebotenen Zahlungswege.

(6) Wir speichern den Vertragstext und senden dir die Bestelldaten sowie diese AGB samt Widerrufsbelehrung per E-Mail zu.

§4 Jugendschutz

(1) Unsere Energy-Produkte (mit Koffein) werden nur an Personen ab 16 Jahren verkauft. Mit Bestellung bestätigst du, dass du dieses Mindestalter erreicht hast.

(2) Wir behalten uns eine Altersprüfung vor (Ident-Check oder durch Versanddienstleister).

(3) Andere Produkte sind davon nicht betroffen.

§5 Preise, Versandkosten, Zahlungsarten

(1) Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Zuzüglich zu den angegebenen Preisen können Versandkosten anfallen; diese werden im Bestellprozess ausgewiesen. Ab einem bestimmten Bestellwert kann eine Lieferung versandkostenfrei erfolgen.

(3) Als Zahlungsarten stehen dir gängige bargeldlose Zahlungsmethoden (z. B. Kreditkarte, Online-Zahlungsdienste) zur Verfügung. Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden dir während des Bestellvorgangs angezeigt.

§6 Lieferung, Eigentumsvorbehalt

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb von Österreich. Soweit nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit nach Zahlungseingang auf unserem Konto in der Regel 3 bis 6 Werktage.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen unser Eigentum.

(3) Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Bestellbestätigung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden dich darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen zurückerstatten.

§7 Widerrufsrecht, Rücksendung

(1) Es gilt das gesetzliche Widerrufsrecht. Die Widerrufsbelehrung inkl. Muster-Widerrufsformular ist als Anlage beigefügt.

(2) Du trägst im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

(3) Bitte sende Waren möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör zurück. Die Nichtbeachtung dieses Hinweises schränkt dein Widerrufsrecht nicht ein, erleichtert uns aber die Abwicklung.

§8 Rückzahlungen

(1) Rückzahlungen erfolgen auf das im Bestellprozess verwendete Zahlungsmittel.

§9 Kundenkonto

(1) Kunden können ein Konto anlegen. Dabei sind vollständige und richtige Angaben zu machen; Änderungen sind unverzüglich zu aktualisieren.

(2) Pro Person darf nur ein Kundenkonto bestehen. Mehrfachkonten können wir löschen.

(3) Das Kundenkonto kann jederzeit von dir oder von uns mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.

§10 Gewährleistung, Transportschäden

(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, d.h. du bist berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2) Offensichtliche Transportschäden sollten möglichst sofort beim Zusteller angezeigt und uns gemeldet werden. Das Versäumnis hat keine Auswirkungen auf deine gesetzlichen Ansprüche.

§11 Haftung

(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung ihr als Kunde regelmäßig vertrauen dürft (Kardinalpflichten). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei der ausdrücklichen Übernahme von Garantien für die Beschaffenheit der Sache oder dem arglistigen Verschweigen von Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Die Haftungsbeschränkung gemäß §11 gilt auch zugunsten von Organen, Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen.

§ 12 Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Gegen Zuwiderhandlungen werden wir rechtliche Schritte ergreifen.

§ 13 Vertragssprache, anwendbares Recht

(1) Vertragssprache ist Deutsch. Etwaige Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information.

(2) Es gilt österreichisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wobei zwingende Verbraucherschutzrechte deines Wohnsitzlandes unberührt bleiben.

§14 Streitbeilegung, Gerichtsstand

(1) Vor Einleitung rechtlicher Schritte bemühen wir uns um eine gütliche Einigung. LB Food Technology ist jedoch weder bereit noch verpflichtet, an einem formellen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(2)  Soweit du bei Abschluss des Vertrags deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hattest und diesen nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hast oder dein Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von LB Food Technology GmbH in Leonding.

§15 Datenschutz

(1) Es gilt unsere Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://www.dailymind.at/shop/?page_id=3

§16 Schlussbestimmungen

• [Salvatorische Klausel] Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. Alle Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung, einschließlich dieser Bestimmung, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.